Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Obsidian Media – Digitalagentur
Zeil 44, 60313 Frankfurt am Main
E-Mail: info@obsidianmedia.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Leistungen und Lieferungen der Obsidian Media – Digitalagentur (nachfolgend „Agentur“) gegenüber ihren Kunden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Agentur ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Die Agentur erbringt Leistungen in den Bereichen:
- IT- und Netzwerksicherheit (Zero Trust, NIS2)
- Webdesign, UI/UX, CMS, E-Commerce
- Mobile Apps (iOS, Android, IoT)
- IT-Infrastruktur, Cloud & Hosting
- Entwicklung von Webapplikationen und Schnittstellen
- Daten- & Cybersecurity, Monitoring
- Digitales Marketing & KI-gestützte Strategien
- Wartung und Support technischer Systeme
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus individuellen Angeboten, Projektbeschreibungen oder Auftragsbestätigungen.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.
(2) Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Agentur.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Freigaben rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
(2) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, kann sich die Agentur von ihren Leistungspflichten ganz oder teilweise befreien bzw. haftet nicht für etwaige Verzögerungen oder Mehraufwand.
§ 5 Leistungszeit & Verzug
(1) Liefer- und Leistungszeiten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
(2) Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, unverschuldeter Ausfälle oder nicht rechtzeitiger Mitwirkung des Kunden verlängern die Frist angemessen.
§ 6 Vergütung & Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Stundensatz oder Pauschalpreis. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Rechnungsstellung nach Projektfortschritt oder monatlich. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist die Agentur berechtigt, Verzugszinsen i. H. v. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 BGB) sowie Mahnkosten geltend zu machen.
§ 7 Nutzungsrechte / Urheberrecht
(1) Die Agentur räumt dem Kunden nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten Arbeitsergebnissen ein, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Vorhandene Tools, Bibliotheken, Templates, Frameworks oder Agentur-eigene Komponenten bleiben im Eigentum der Agentur. Der Quellcode wird nur übergeben, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(3) Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Bearbeitung durch Dritte ist ohne schriftliche Genehmigung nicht gestattet.
§ 8 Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Die Agentur gewährleistet, dass die gelieferten Leistungen im Zeitpunkt der Übergabe den vereinbarten Spezifikationen entsprechen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen unverzüglich nach Ablieferung zu prüfen und Mängel schriftlich innerhalb von 7 Werktagen zu rügen. Andernfalls gilt die Leistung als genehmigt.
(3) Bei berechtigter Mängelrüge erfolgt zunächst Nachbesserung. Schlägt diese fehl, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 9 Haftung
(1) Die Agentur haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beschränkt. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung – insbesondere für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder mittelbare Schäden – ist ausgeschlossen, es sei denn, zwingende gesetzliche Regelungen stehen dem entgegen.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
§ 10 Vertraulichkeit & Datenschutz
(1) Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen des Projekts bekannt gewordenen, nicht allgemein zugänglichen Informationen.
(2) Die Agentur verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der DSGVO. Einzelheiten regelt die separate Datenschutzerklärung.
(3) Sofern erforderlich, wird mit dem Kunden eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) gem. Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
§ 11 Vertragslaufzeit & Kündigung
(1) Projektverträge enden mit vollständiger Leistungserbringung.
(2) Laufzeitverträge (z. B. Wartung, Hosting) sind mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündbar, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
(2) Sollte eine Klausel dieses Vertrags unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Regelung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern gesetzlich zulässig.
Stand: Juli 2025
